Aktueller Pressespiegel

Beleidigt und bedroht: Offenbar ausländerfeindlicher Vorfall in Heiligenstadt

Nach einem offenbar ausländerfeindlichen Vorfall in Heiligenstadt sucht die Polizei Zeugen. Alles begann damit, dass ein Mann einen leeren Kinderwagen in ein Gebüsch geworfen haben soll.

„Weiß ist vor allem ein Denken, nicht die Realität“

Seit seinem Karriereende klärt Lilian Thuram über koloniale Kontinuitäten auf. Dabei kritisiert er auch Europas Flüchtlingspolitik und den Profifußball.

AfD klagt gegen Untersuchungsausschuss ohne ihre Beteiligung

Der Untersuchungsausschuss zur Brandanschlagsserie wurde ohne einen AfD-Abgeordneten eingesetzt. Dagegen geht die Fraktion nun vor.

Rechts-Rock und Nazi-Gegenstände: Polizei mit heftigem Fund in Sachsen!

Freital – Diese Wohnungsdurchsuchung brachte allerhand Verbotenes ans Tageslicht. Die Liste der beschlagnahmten Gegenstände reicht von verbotenen CDs bis hin zu gefährlichen Waffen.

Neue Beratungsstelle: Hier finden Opfer von Judenhass jetzt Hilfe

Dresden – Der Antisemitismus in Sachsen nimmt zu, am Mittwoch öffnete in Dresden eine neue Beratungsstelle ihre Türen. Sie soll auch Fälle ans Licht bringen, die von der Polizei nicht […]

Es geht um die “Wiege Sachsens”! AfD will die Albrechtsburg in rechtes Zentrum verwandeln

Meißen – Die AfD will das Kornhaus der Meißner Albrechtsburg kaufen! In der “Wiege Sachsens” soll ein Schulungszentrum der Rechten entstehen. Der Freistaat Sachsen hat kein Interesse am Kauf.

“Bettnässer”, “Ost-Geschwafel” und “Irrweg”: Die AfD zerfleischt sich, Höcke mahnt

Erfurt – Die AfD nimmt sich öffentlich auseinander. Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke (50) fordert ein Ende dieser Art von “Debattenkultur”. Die Kritik lässt allerdings nicht lang auf sich warten. Sie […]

Hass-Kriminalität in Berlin: Täglich zwei homo- und transfeindliche Angriffe

Berlin – 731 Fälle – das sind zwei pro Tag – von Drohungen, Beleidigungen und Angriffen gegen schwule Männer, Transsexuelle und lesbische Frauen hat eine Opferberatungsstelle im vergangenen Jahr in […]

Ehemaliger AfD-Stadtrat Dubravko Mandic zu Bewährungsstrafe verurteilt

Das Freiburger Landgericht hat den Rechtsanwalt und früheren AfD-Stadtrat Dubravko Mandic wegen Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung verurteilt.

Rechte Kaderschmiede hofft auf Steuermillionen

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung könnte bald 70 Millionen Euro jährlich aus Steuermitteln bekommen. Die Ampelkoalition will etwas dagegen tun – und riskiert, zu scheitern.

Nach rassistischen Beleidigungen: Polizeischüler suspendiert

Schneeberg (dpa/sn) – Ein Polizeianwärter aus Sachsen soll an der Polizeischule in Schneeberg (Erzgebirgskreis) einen Kollegen rassistisch beleidigt haben.

Haldenwang: Höcke im AfD-Vorstand wäre Indiz

Ein Einzug des AfD-Rechtsauslegers Björn Höcke in den Bundesvorstand der Partei wäre aus Sicht des Verfassungsschutzes ein weiterer Hinweis auf eine Entwicklung in Richtung Rechtsextremismus.

Was tun Sie gegen rechtsextreme Polizisten, Frau Faeser?

Mehr als 300 Verfassungsfeinde arbeiten im Staatsdienst. Innenministerin Nancy Faeser erzählt im Polittalk, wie sie dagegen vorgehen will – und was sie von Notvorräten für den Katastrophenfall hält.

Mitarbeiter von Vielfalt-Projekten fühlen sich bedroht

Wer sich hauptberuflich in Projekten für mehr gesellschaftliche Vielfalt einsetzt, ist oft Hass und Häme ausgesetzt. Mittlerweile wird es mancherorts schwer, überhaupt Mitarbeitende zu finden.

Streit um Corona-Ursprung wird vor Gericht ausgefochten

In der Frage nach dem Ursprung des Coronavirus wirft ein Hamburger Physiker dem Virologen Christian Drosten Täuschung vor. Jetzt geht der Fall vor Gericht.

AfD klagt gegen Untersuchungsausschuss ohne ihre Beteiligung

Die Berliner AfD-Fraktion hat Klage gegen die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln ohne ihre Beteiligung beim Landesverfassungsgericht eingereicht.

Willkommene Integration

Eine neue Studie zeigt, wie sich die Einstellung Geflüchteter für Unternehmen auszahlt

Rechtsterrorismus wird zur Normalität

Mit der Verschwörungstheorie vom »Großen Austausch« rechtfertigen Rechte ihren rassistischen Krieg gegen nicht-weiße Menschen, meint Natascha Strobl

Nazi-Boxtraining auf öffentlichem Sportareal in Weißensee

Eine Boxtrainingsgruppe steht auf dem Rasenplatz des Sportgeländes Rennbahn in Weißensee und übt sich in der richtigen Haltung und Schlagtechnik.

Lausitzer Allgemeine

Klischees und Vorurteile: „Sorben sind oft: bemalte Eier, Folklore, alte Damen in Trachten“

Rassismus gegen Sorben im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk? Der Vorwurf mag hart klingen und die Verantwortlichen dürften jede Schuld von sich weisen. Immerhin steht für solche Fragen ein eigens berufener „Beauftragter der […]

Hass im Netz die Rote Karte zeigen

Verbalattacken in sozialen Netzwerken oder in den Kommentaren auf Internetseiten sind längst keine Seltenheit mehr. Das muss man bedauern, aber keinesfalls hinnehmen. Die Stiftung Warentest erklärt („test”-Ausgabe 6/22), wie Betroffene […]

Eigenartige Stille nach Verbot von Nakba-Demos in Berlin

In der Hauptstadt haben Behörden Demonstrationen zum Gedenken an Flucht und Vertreibung der Palästinenser verboten. Das ist falsch, denn es geht um Grundrechte – nicht Privilegien

Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss in Bayern startet

Im bayerischen Landtag soll heute (14.00 Uhr) zum zweiten Mal ein Untersuchungsausschuss zur 2011 aufgeflogenen rechtsextremen Terrorzelle «Nationalsozialistischer Untergrund» (NSU) eingesetzt werden.

„Solche Attentate sollen dann als Botschaftstaten funktionieren“

Der Journalist Martín Steinhagen thematisierte in seinem Buch über den Mord an Walter Lübcke auch die Strategien des Rechtsterrorismus – im Interview spricht der Autor von Botschaftstaten und erläutert, warum […]

AfD: eine weitere Landtagswahl verloren oder mehr?

Die Rechtspopulisten haben die Landtagswahlen 2022 im Saarland, Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen verloren. Mit ihren Themen Flüchtlinge und Corona lässt sich in Zeiten des Krieges nur wenig Stimmung machen.

Deutscher Bundestag

Rechtsextreme Kundgebungen im ersten Quartal 2022

Berlin: (hib/STO) Im ersten Quartal dieses Jahres ist es zu 17 von Rechtsextremisten durchgeführten oder dominierten Kundgebungen mit in der Regel überregionaler und/oder nennenswerter Teilnehmermobilisierung gekommen, die der Bundesregierung bekannt […]

Braunschweiger Zeitung

Neonazi-Propaganda per Helium-Ballon in Braunschweiger Schulen

Mit einem Lautsprecher, der an einem Ballon schwebte, haben Unbekannte rechtsextreme Musik in Schulen und an der TU abgespielt. Die Polizei ermittelt.

Würzburger Polizei durchsuchte rechtswidrig Journalisten-Wohnung

Die Polizei hätte die Wohnung eines Würzburger Journalisten nicht durchsuchen dürfen – einen entsprechenden Beschluss hat das Landgericht aufgehoben. In seinem Urteil stellt das Gericht klar, dass Journalismus auch in […]

Rassistischer “Witz”: Trachtenverein bittet um Entschuldigung

Bei einer Veranstaltung des “Gebirgstrachten-Erhaltungsvereins Rosenheim” war es vor fünf Wochen zu einem Zwischenfall gekommen: Der Moderator hatte einen “Witz” erzählt, in dem rassistische Klischees bedient werden – der Verein […]

BMI

Neuer Ehrenamtspreis: Vielfalt des jüdischen Lebens stärken und sichtbarer machen

Einzelpersonen, Vereine, Initiativen und Gruppen können sich bis Ende August bewerben.

Leipziger Stadtrat verbietet Afrika-Show im Zoo

Leipzig – Die betroffenen Künstler wollten diese Debatte nie, der Migrantenbeirat schon. Mittwoch beschloss der Stadtrat mit 36 meist rot-rot-grünen Stimmen: Der Zoo muss seine Folklore-Shows bis zum Jahresende absetzen. […]

Zehn Wahlen, zehn Klatschen

Die NRW-Wahlpleite (mit 5,4 Prozent noch knapp im Parlament) war nur der jüngste Fehlschlag der rechtspopulistischen Partei. Bei den vergangenen neun Landtagswahlen und bei der Bundestagswahl verlor die AfD an […]

Neue Meta-Erzählung kittet demokratiefeindliche Gruppen zusammen

Antidemokratische Argumentationen in Sachsen: Corona-Panik geht, Krieg als Thema löst ab, spaltet die rechte Szene aber auch. Dagegen hilft nur eins: Eine neue Verschwörung, auf die sich alle einigen können.

Gefahr für den Rechtsstaat

Immer wieder fliegen rechte Chatgruppen auf, in denen sich auch Polizist:innen beteiligen. Im Umgang mit rechten Strukturen bei der Polizei geht einiges schief, analysiert Sarah Praunsmändel. Ein Auszug aus dem […]