Aktueller Pressespiegel

Querdenker-Urteile der Woche (KW 11): Ballweg-Beschwerde gescheitert

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen „Querdenker“ – es gibt auch immer mehr Urteile. Da es mittlerweile so viele sind, fassen wir die Urteile regelmäßig in einem Sammelartikel […]

AfD liegt laut Insa-Umfrage erstmals seit 2018 vor den Grünen

Die AfD liegt laut des “Sonntagstrends” der “Bild am Sonntag” erstmals seit 2018 vor den Grünen. Demnach kommt die Rechtspopulisten auf 16 Prozent der Stimmen. Die Grünen verloren einen Punkt […]

Demos in Waren sind eine Belastung für die Polizei

Die Montagsproteste sind für einige mittlerweile ein Ritual. Damit die, die den Staat kritisieren, ihr Recht wahrnehmen können, müssen Staatsdiener Stunden schieben.

Rechte Gewalt: Mordprozess nach 30 Jahren

Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, zu Beginn der 1990er Jahre erlebt Deutschland eine Welle von Hass gegen Geflüchtete in nie dagewesener Form. Die bequeme Erzählung: Der Osten hat ein Neonazi-Problem. Doch diese Art […]

Rassistische Kontinuitäten – 30 Jahre nach Lichtenhagen

Auch in ländlichen Gebieten ist Deutschland Einwanderungsgesellschaft. Doch einige wettern immer noch gegen Geflüchtete.

Milde Strafe für antisemitische Attacke bleibt bestehen

Polizei ermittelt vier weitere Tatverdächtige des Angriffs auf das Restaurant »Schalom« in Chemnitz

Ampel verklagt ihren Datenschützer

Ein Bericht des Bundesdatenschutzbeauftragten listet zahlreiche Mängel auf

Migazin

Mehr rassistische Straftaten und weniger Verurteilungen in Sachsen

Die Zahl rechts motivierter Straftaten ist in Sachsen wieder angestiegen – täglich fünf bis sechs Fälle. Eine Zunahme gibt es auch bei antisemitischen Straftaten. Die Aufklärungsquote hingegen ist weiter niedrig, […]

Nonnemacher: Rassismus-Reaktion ist viel zu oft Schweigen

Brandenburgs Integrationsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat dazu aufgerufen, sich klar gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu wenden.

Experte fordert Reform des Waffengesetzes in Deutschland

Der Waffenrechtsexperte Lars Winkelsdorf hat ein komplett neues Waffengesetz gefordert. Der Fachdozent für Waffensachkunde erklärte bei MDR AKTUELL, das Waffengesetz in Deutschland gehe auf ein altes Nazi-Gesetz von 1938 zurück,

Die Ambivalenz im Aktivismus

Heute beginnen die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“: Zweifelsohne ein wichtiger Schritt, um auf die Probleme aufmerksam zu machen. Doch Betroffenen hilft Aufmerksamkeit nur begrenzt. Die Autorin und FR-Kolumnistin Hadija Haruna-Oelker […]

Frankfurt: Demo für ein Grundrecht

Rund 700 Menschen protestieren gegen die Reform des Versammlungsgesetzes

„Müssen lernen, mit antisemitischer Kunst umzugehen“

Meron Mendel von der Frankfurter Bildungsstätte Anne Frank über unsinnige Verbote und die Gereiztheit in der Israel-Debatte

Nach Kritik: Metropoltheater nimmt “Vögel” doch vom Spielplan

Das Münchner Haus hätte seine Fassung gern wieder gezeigt. Nun aber macht ihm der Autor einen Strich durch die Rechnung. Er verbietet jede Textanpassung – damit sein Stück “durch ungerechtfertigte […]

Parallelen zum Fall George Floyd

In Bremen haben Securities der Bahn einen Schwarzen Mann zu Boden gebracht und festgehalten. Ein Bündnis protestiert gegen rassistische Gewalt.

Eine Frage der Öffentlichkeit

Frankfurter Polizist:innen schickten sich in einer Messenger-Gruppe Hakenkreuze und machten sich über Minderheiten lustig. Es könnte sein, dass sie nicht strafrechtlich belangt werden, denn die Hürden dafür sind hoch. Wir […]