Pressespiegel von STARK gemacht!

Logo: "STARK gemacht! Jugend nimmt Einfluss"Der Jugend-Demokratiefonds Berlin "STARK gemacht!" erstellt unter dem Dach der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und im Auftrag der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie werktäglich einen Pressespiegel zu Rechtsextremismus und Jugendbeteiligung. 

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Freitag, 04. Dezember 2020
43 Artikel


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04.12.2020

Roter Teppich für Reichsbürger in Spandau?

Xavier Naidoo darf weiter in der Zitadelle Berlin auftreten
Robert Klages


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04.12.2020

Niedersachsens Innenminister im Interview

Pistorius sieht AfD auf klarem Weg „an den rechtsextremen Rand“ und erwägt Parteiverbot
Frank Jansen


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04.12.2020

AfD verliert in Berliner Bezirk den Fraktionsst

In der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln gibt es vorerst keine AfD-Fraktion mehr. Grund sind zu viele Austritte.
Robert Kiesel


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04.12.2020

Rechtsextreme Angriffe auf Online-Gottesdienst

Der Berliner Kirchenkreis Tempelhof-Schöneberg ist in den vergangenen Wochen mehrfach zum Ziel rechtsextremer Angriffe geworden. Das bestätigte eine Sprecherin auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes.


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04.12.2020

Petition fordert Aufklärung zu Rassismus-Vorwurf gegen Gesundheitsamt

Mitten in der Pandemie steht Treptow-Köpenick ohne Amtsarzt da. Der bisherige wurde pensioniert, sein Wunschnachfolger abgelehnt. Der kubanisch-stämmige Mediziner meint, seine dunkle Haut passe dem zuständigen AfD-Stadtrat nicht.
Oliver Noffke


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04.12.2020

Keine Klagewelle durch Antidiskriminierungsgesetz - 108 Beschwerden

Ein halbes Jahr nach Verabschiedung des bundesweit einmaligen Landesantidiskriminierungsgesetzes in Berlin sind bei Behörden 108 Bürgerbeschwerden auf Grundlage der neuen Regelung eingegangen.


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04.12.2020

Verheimlichte Solidarität

Hunderte Beileidsbekundungen gingen nach dem rechten Brandanschlag 1992 in Mölln ein. Aber sie erreichten die Betroffenen nicht.
Andreas Speit


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04.12.2020

Ungesunder Gesundheitsversorger

Die Apothekenkammer beschäftig sich mit einem Apotheker, der in seinem Schaufenster in Uetersen rechtsextreme Propaganda verbreitete.
Andreas Speit


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04.12.2020

Berlin: Rechtsextreme Angriffe auf Evangelischen Kirchenkreis

Unter anderem wurden Online-Gottesdienste gestört. Es kam auch zum Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole.


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04.12.2020

Straftaten von Extremen verharren auf hohem Niveau

Rechte Szene für mehr Delikte verantwortlich als linke Szene


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04.12.2020

Wie ein Neonazi die Corona-Proteste anheizt

Hildburghausen ist seit Wochen einer der Corona-Hotspots in Deutschland. Dennoch kommt es immer wieder zu Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen – und die werden offenbar auch von Rechten angeheizt.


hessenschau
04.12.2020

Bürgermeister: "Den Kauf kann eine Gemeinde nicht verhindern"

Der rechtsextreme Aktivist Meinolf Schönborn will in Nordhessen ein Hotel zu einem Neonazi-Treff umbauen - und wird dabei vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Gemeinde Wesertal konnte den Verkauf nicht verhindern, aber es formiert sich Widerstand.


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04.12.2020

„Meine CDU ist nicht braun“

Im Interview sprach CDU-Landeschef Holger Stahlknecht über den Streit um die Rundfunkgebühren und das drohende Aus der Kenia-Koalition.
Michael Bock


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04.12.2020

Urteil erwartet zum rechten Terror-Prozess in Nürnberg

Der 23-jährige Angeklagte soll einen Terroranschlag geplant haben. Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth soll heute das Urteil fallen. Die Staatsanwaltschaft fordert vier Jahre Haft.


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04.12.2020

Auf neuen Trikots St. Pauli-Fans zeigen klare Kante gegen Rechts

Trotz der sportlich angespannten Situation mit Tabellenplatz 17 ist das neue und selbst produzierte Trikot der Marke „DIIY” für die Saison 2021/22 ein Renner.
Buttje Rosenfeld


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04.12.2020

„Graue Wölfe sind nicht weit von euch“: Türkische Rechtsextreme bedrohen armenische Familien

Der Konflikt um die Region Bergkarabach hat seine Kreise bis nach Deutschland gezogen. Mitglieder der rechtsextremen Grauen Wölfe bedrohen hier lebende armenische Familien.
Joel Schmidt


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04.12.2020

Verfassungsschutz: „Querdenker“-Bewegung könnte Fall für den Verfassungsschutz werden

Mit einem „Marsch“ auf Medienhäuser in Berlin demonstrieren „Querdenker“ erneut gegen Corona-Maßnahmen. Derweil wird über deren Verfassungstreue debattiert.
Katja Thorwarth


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04.12.2020

AfD: Egal wie gut Jörg Meuthens Krawatte sitzt - rechtsextrem bleibt rechtsextrem

Immer weniger Menschen folgen der sogenannten Alternative für Deutschland. Dagegen hilft auch Meuthens Inszenierung nicht. Die Kolumne.
Katja Thorwarth


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04.12.2020

Lübcke-Prozess dauert länger

Der Prozess gegen Stephan Ernst und Markus H. wird nicht im Dezember zu Ende gehen. Die Familie des ermordeten Walter Lübcke und das Gericht haben noch Fragen.
Hanning Voigts


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04.12.2020

„NSU 2.0“: Bedrohte Frauen erheben schwere Vorwürfe gegen Polizei Frankfurt und Innenminister Beuth

Idil Baydar, Seda Basay-Yildiz und Janine Wissler werden vom „NSU 2.0“ bedroht. Im Interview werfen sie der Polizei und ihrem Chef Peter Beuth Versagen vor.
Pitt v. Bebenburg


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04.12.2020

Verfassungsschützer rechnet mit Einstufung von »Querdenken« als Verdachtsfall

Ein Treffen von »Querdenken«-Chef Michael Ballweg mit dem obskuren »König von Deutschland« gibt für ihn den Ausschlag: Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer erwartet eine baldige Beobachtung der Bewegung.


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04.12.2020

Wer über die AfD reden will, sollte über die AfD reden – und auch mit ihr

Die Spaltung der AfD sollte bei »Maybrit Illner« diskutiert werden – doch schon in der Ausgangsfrage scheint die Sendung zum Scheitern angelegt. Ist die Zeit der Partei als Aufregerthema vielleicht doch vorbei?
Tobias Rapp


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04.12.2020

Pistorius verlangt entschlossenes Handeln im Umgang mit »Querdenken«

Die »Querdenken«-Bewegung könnte zum Fall für den Verfassungsschutz werden. Darauf dringt auch Niedersachsens Innenminister. Bei Reichsbürgern und Identitären habe eine solche Entscheidung zu lange gedauert.


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04.12.2020

"Wir wollen die volle Wahrheit"

Die Witwe von Walter Lübcke konfrontiert im Mordprozess den Angeklagten. Und das Gericht hat noch derart viele Fragen, dass im Dezember kein Urteil mehr erwartet wird.
Martín Steinhagen


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04.12.2020

Pädagogische Probleme muss man pädagogisch lösen

Rassismus, Islamismus oder Antisemitismus – menschenverachtende Positionen müssen in der Schule gleich behandelt werden. Fünf Forderungen für die Schulen
Karim Fereidooni


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04.12.2020

Gegen Antisemitismus

Die EU-Länder wollen den Kampf gegen Antisemitismus als Querschnittsaufgabe angehen, die Anstrengungen auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene erfordert.


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04.12.2020

Pistorius für Entscheidung zur Überwachung der "Querdenker"

Berlin (dpa) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius dringt auf eine zügige Entscheidung darüber, ob die "Querdenken"-Bewegung vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte.


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04.12.2020

Fragezeichen hinter jeder zweiten Stelle

Der Sächsische Flüchtlingsrat sorgt sich um Weiterfinanzierung durch das Land
Hendrik Lasch


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04.12.2020

Polizist unter Verdacht

Neue Antisemitismusvorwürfe in Sachsen-Anhalt erhoben
Max Zeising


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04.12.2020

Demokratie aus dem Tunnel

Der soziale Friede sei durch die Corona-Proteste in Gefahr, heißt es. Doch die Probleme liegen tiefer, und das schon lange
Kathrin Gerlof


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04.12.2020

Querdenken und Faschismus

Bei der permanenten Radikalisierung der Querdenker*innen und eines emotionalisiert aufgeladenen Faschismusbegriffs sind Vergleiche mit Sophie Scholl nicht verwunderlich.
Elisa Nowak


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04.12.2020

Querdenken? Abschied vom Reich des Rechts

Demonstrationen sind das Salz in der Suppe der Demokratie. Eine Grenze ist aber erreicht, wenn aus Protesten ein Kampf gegen die freiheitliche Ordnung wird.
Reinhard Müller


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04.12.2020

Dem Grundgesetz droht eine Verschlimmbesserung

Der Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Die Neuformulierung könnte sich als Verschlimmbesserung erweisen, wenn dabei nicht die Chance begriffen wird, Deutschland klar gegen Rassismus und Antisemitismus zu positionieren.
Alan Posener


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04.12.2020

"Gemeinsame Feindbilder vereinen Querdenker"

Querdenker demonstrieren gegen die Corona-Maßnahmen. ZDF-Korrespondentin Eva Schiller erklärt, wie sich die Bewegung zusammensetzt und was die einzelnen Gruppierungen vereint.


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04.12.2020

Hochburg der Verschwörungsmythen

Der Landkreis Bautzen in Sachsen ist stark von der Corona-Pandemie betroffen. Zugleich ist die Szene der Corona-Leugner einflussreich und in der Mitte der Gesellschaft etabliert, zeigen Monitor-Recherchen vor Ort.
Julia Regis und Aiko Kempen


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04.12.2020

Neonazis mobilisieren für Dresden

In einer Woche will die "Querdenken"-Bewegung in Dresden demonstrieren. Europaweit vernetzte Rechtsextreme machen auf ihren Kanälen massiv Werbung für das Event.
Patrick Gensing


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04.12.2020

Wehrhaft, blond und blauäugig – der Mythos des Germanentums

Die Germanen als kühne, freiheitsliebende, rotblonde Krieger – ein bis heute prägendes Bild, das einer romantisch-nationalistischen Konstruktion des 18. und 19. Jahrhunderts entspringt. Diese ging nahtlos in eine völkisch-rassische Ideologie über, auf die Rechtsextreme bis heute rekurrieren.
Ingeborg Breuer


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04.12.2020

Ein Fall für den Verfassungsschutz?

Angesichts der anhaltenden Proteste der „Querdenken“-Bewegung und zunehmender Gewalt im Umfeld der Demonstrationen werden die Rufe nach dem Verfassungsschutz lauter. Kritiker werfen den „Querdenkern“ offene Demokratiefeindlichkeit vor.
Volker Finthammer


RTL
04.12.2020

Landrat schließt "Reichsbürger"-Gaststätte in Bad Saarow

Wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln hat der Landkreis Oder-Spree die Schließung einer Gaststätte in Bad Saarow verfügt, die offensichtlich von einem "Reichsbürger" betrieben wird.


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04.12.2020

Gegenwind von zwei Seiten

Rechtsoffene »Querdenker« könnten in Kürze vom Verfassungsschutz überwacht werden. Antifaschisten kündigen breiten Protest gegen Aufmärsche an
Markus Bernhardt


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04.12.2020

Anschlag auf Demo-Anmelder

Bremen – Unbekannte schlichen nachts zur Kneipe eines Mit-Organisators (55) der „Querdenker“ -Demo. Dort schlugen sie Scheiben des Eck-Lokals ein, sprühten „Kack Nazi Kneipe“ an den Eingang und Schnörkel an die Fassade.


Bundesregierung
04.12.2020

"Menschen verbreiten Antisemitismus, ohne sich darüber im Klaren zu sein"

Podcast "Aus Regierungskreisen"
In den vergangenen Wochen hat Felix Klein immer wieder Stellung zu Corona-Protesten genommen. Demonstrierende, die sich mit Anne Frank vergleichen oder Davidsterne tragen, verharmlosen klar die Verbrechen des Nationalsozialismus gegen jüdisches Leben, sagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung.


BELL TOWER
04.12.2020

Warum der Verschwörungsmythos vom „Kulturmarxismus“ so gefährlich ist

Vor wenigen Tagen erschrak ich sehr, als die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch (AfD) Anetta Kahane, der Vorsitzenden der Amadeu Antonio Stiftung, nach ihrer gemeinsamen Pressekonferenz mit Felix Klein, meinem Kollegen im Bund, und mit Kevin Kühnert (SPD) öffentlich „Kulturmarxismus“ und die „marxistische Kunst der Desinformation“ vorwarf.
Dr. Michael Blume


 
 
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